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Handelsgesellschaft Instex ‚unsinniges Spielchen‘ Handelsgesellschaft Instex ‚unsinniges Spielchen‘
Irans oberster Führer hat die von Deutschland, Frankreich und Großbritannien gegründete Handelsgesellschaft Instex als „unsinniges Spiel“ des europäischen Trios bezeichnet. „Wir sollten niemandem vertrauen... Handelsgesellschaft Instex ‚unsinniges Spielchen‘

Irans oberster Führer hat die von Deutschland, Frankreich und Großbritannien gegründete Handelsgesellschaft Instex als „unsinniges Spiel“ des europäischen Trios bezeichnet. „Wir sollten niemandem vertrauen und ihre Versprechen nicht ernst nehmen, wie dieses unsinnige Spiel der Europäer namens Instex“, sagte Ayatollah Ali Khamenei am Freitag im staatlichen Fernsehen. Instex wurde im Januar 2019 gegründet, nachdem die Vereinigten Staaten aus dem Atomabkommen mit dem Iran ausgetreten waren, um den Handel zwischen den übrigen europäischen Unterzeichnern und dem Iran trotz der US-Sanktionen fortzusetzen. Nach mehr als einem Jahr der Vorbereitung hatte das Unternehmen im Frühjahr sein erstes Geschäft abgeschlossen. Die Zweckgesellschaft kann zur Abwicklung von Zahlungen für iranische Transaktionen genutzt werden, wenn private Banken aufgrund der drohenden US-Sanktionen nicht mehr dazu bereit sind:

„Wir sollten (im Rahmen von Instex) unser Geld den (europäischen) Behörden zur Verfügung stellen, und diese würden dann entscheiden, wofür es ausgegeben werden soll (…) aber nicht einmal das ist ihnen gelungen“, sagte Khamenei. Das vergebliche Warten auf die Ergebnisse der Instex habe letztlich nur der iranischen Wirtschaft geschadet, sagte der geistliche Führer des Iran, der laut Verfassung in allen strategischen Fragen des Landes das letzte Wort hat.
Das Nuklearabkommen von 2015 sollte sicherstellen, dass der Iran nicht die Fähigkeit erlangt, eine Atombombe zu bauen. Im Gegenzug sollten die Sanktionen gegen die Islamische Republik aufgehoben werden. Allerdings kündigte US-Präsident Donald Trump das Abkommen im Mai 2018 und verhängte auch neue schwere Sanktionen gegen den Iran.

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